Merz warnt vor "Achse der Autokratien": Neue Sicherheitsarchitektur gefordert
Bundeskanzler Friedrich Merz hat vor einem wachsenden Systemkonflikt zwischen liberalen Demokratien und einer "Achse der Autokratien" gewarnt. Anlässlich der Botschafterkonferenz im Auswärtigen Amt in Berlin forderte er eine grundlegende Neuordnung der europäischen Sicherheitsarchitektur.
Merz sieht wachsende Bedrohung der liberalen Weltordnung
Merz betonte, dass die liberale Weltordnung von verschiedenen Seiten unter Druck gerate, auch innerhalb des politischen Westens selbst. Er sprach von einer aggressiveren Politik Chinas und Russlands sowie von einem sich wandelnden Verhältnis zu den USA. Diese Entwicklungen erforderten eine neue Herangehensweise an die Sicherheitspolitik.
Forderung nach mehr europäischer Eigenständigkeit
Angesichts einer unsicherer werdenden Partnerschaft mit den USA plädierte Merz für mehr Eigenständigkeit Europas in Sicherheitsfragen. Er unterstrich die Notwendigkeit einer pragmatischen Außen- und Sicherheitspolitik, die Deutschlands Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit in den Mittelpunkt stellt.
- Schaffung einer neuen Sicherheitsarchitektur für Europa
- Stärkung der europäischen Eigenständigkeit
- Fokus auf Deutschlands Sicherheit und Wettbewerbsfähigkeit
Merz will Image des "Außenkanzlers" abstreifen
Merz äußerte zudem den Wunsch, das Etikett des "Außenkanzlers" abzustreifen. Er argumentierte, dass Außen- und Innenpolitik nicht mehr voneinander zu trennen seien. Um der komplexen Weltlage Rechnung zu tragen, soll ein Nationaler Sicherheitsrat im Kanzleramt eingerichtet werden, der die Zusammenarbeit zwischen den Ministerien verbessern soll.