Erster Abschiebeflug nach Afghanistan unter Merz-Regierung
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Unter strenger Geheimhaltung hat die Merz-Regierung den ersten Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Eine Maschine mit 81 afghanischen Staatsangehörigen hob am Freitagmorgen vom Flughafen Leipzig/Halle in Richtung Kabul ab. Wie das Bundesinnenministerium unter Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte, handelte es sich bei den Abgeschobenen ausschließlich um straffällig gewordene Männer.
Hintergrund der Abschiebungen
Die Abschiebungen nach Afghanistan waren nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021 zunächst ausgesetzt worden. Nach mehreren Gewalttaten in Deutschland, unter anderem in Mannheim und Solingen, hatte die damalige Ampel-Regierung jedoch angekündigt, Abschiebungen in das Land wieder zu prüfen. Ein erster Flug unter der Ampel-Koalition fand bereits im letzten Sommer statt. Nun setzt die neue Regierung unter Kanzler Merz diese Politik fort.
Dobrindt betont den Politikwechsel
Bundesinnenminister Dobrindt betonte, dass es sich bei dem Abschiebeflug um einen "weiteren Teil des Politikwechsels aus dem Koalitionsvertrag" handele. Er fügte hinzu: "Es gibt kein Aufenthaltsrecht für schwere Straftäter in unserem Land." Dobrindt versprach, dass Abschiebungen nach Afghanistan auch zukünftig gesichert stattfinden könnten.
- Die Planungen für den Flug standen unter großer Geheimhaltung.
- Ursprünglich waren rund 100 Personen für den Flug vorgesehen, jedoch konnten nicht alle rückgeführt werden.
- Die Abgeschobenen sollen von den Bundesländern bis zu 1000 Euro als "Handgeld" für die Reise erhalten haben.
Schwere Straftaten der Abgeschobenen
Die abgeschobenen Afghanen sind mehrheitlich wegen schwerer Straftaten verurteilt worden. Dazu gehören unter anderem Totschlag, schwere Körperverletzung und sexuelle Übergriffe. Viele der Männer saßen bis zuletzt in Abschiebehaft.