De Maizière räumt Fehler in Migrationspolitik ein & verteidigt Wehrpflicht
Der ehemalige Bundesinnen- und Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich in aktuellen Interviews und Podcast-Gesprächen kritisch mit seiner Amtszeit auseinandergesetzt. Dabei räumte er Fehler im Umgang mit der Flüchtlingskrise 2015 ein, verteidigte aber gleichzeitig die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011.
Fehler in der Migrationspolitik 2015
De Maizière gestand ein, dass Deutschland im Jahr 2015 nicht ausreichend auf die hohe Zahl an Flüchtlingen vorbereitet war. Insbesondere die Registrierung der Einreisenden sei mangelhaft gewesen. Auch die IT-Systeme zur Verteilung der Geflüchteten hätten versagt, und das Bundesamt für Migration sei überfordert gewesen. Er betonte, dass es zwar rechtliche Spielräume für Zurückweisungen an der Grenze gegeben habe, diese aber nicht oder nur zeitweise durchsetzbar gewesen wären.
Verteidigung der Wehrpflicht-Aussetzung
Im Gegensatz zur Migrationspolitik verteidigte de Maizière die Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011, für die er als damaliger Verteidigungsminister verantwortlich war. Er argumentierte, dass die Einziehungsquote zu diesem Zeitpunkt nur noch bei 10 bis 15 Prozent gelegen habe und man faktisch keine Wehrpflicht mehr gehabt habe. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Lage plädiert er jedoch für eine allgemeine Dienstpflicht für Frauen und Männer.
Plädoyer für einen handlungsfähigen Staat
De Maizière ist Mitautor der "Initiative eines handlungsfähigen Staates", die Empfehlungen zur Modernisierung und Digitalisierung Deutschlands gibt. Er appelliert an das Vertrauen der Bürger in den Staat und kritisiert den deutschen Perfektionismus. Er betont, dass mehr Geld für die Bundeswehr allein das Problem der Verteidigungsfähigkeit nicht löse. Es brauche unter anderem einen nationalen Katastrophenschutz und eine engere Zusammenarbeit von ziviler und militärischer Seite.
Podcast-Empfehlung
Die ausführlichen Äußerungen von Thomas de Maizière zu diesen Themen können in verschiedenen Podcast-Folgen nachgehört werden, unter anderem bei t-online und anderen Anbietern.