Kanzler Merz in Madrid: Differenzen beim Thema Israel
Bundeskanzler Friedrich Merz traf sich zu seinem Antrittsbesuch mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez in Madrid. Im Fokus der Gespräche standen bilaterale Beziehungen, aber auch internationale Themen, insbesondere der Konflikt im Gazastreifen. Dabei zeigten sich deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Regierungschefs.
Uneinigkeit beim Gazakrieg
Während Sánchez die israelische Vorgehensweise im Gazastreifen scharf kritisierte und von „Völkermord“ und „Barbarei“ sprach, betonte Merz die Solidarität Deutschlands mit Israel. Er wies darauf hin, dass die Bundesregierung und die spanische Regierung unterschiedliche Schlüsse aus der Situation ziehen würden, was auch mit der deutschen Geschichte zusammenhänge.
Merz räumte ein, dass es „kein Geheimnis“ sei, dass es unterschiedliche Auffassungen gebe. Beide teilten jedoch die tiefe Sorge um die humanitäre Lage in Gaza und die laufende Bodenoffensive der israelischen Streitkräfte gegen Gaza-Stadt. Auch die Befürchtung, dass es im Westjordanland zu Annexionsschritten kommen könnte, die eine Zwei-Staaten-Lösung erschweren, werde geteilt.
Keine Anerkennung eines Palästinenserstaates durch Deutschland
Im Gegensatz zu Spanien, das im vergangenen Jahr einen Palästinenserstaat anerkannt hatte, plant Deutschland vorerst keine solche Anerkennung. Merz betonte, dass dies derzeit „nicht zur Debatte“ stehe und vielmehr einer der letzten Schritte auf dem Weg zu einer Zwei-Staaten-Lösung wäre. Er lehnte es auch ab, von einem „Völkermord“ im Gazastreifen zu sprechen, wie es Sánchez tat.
Weitere Gesprächsthemen
Neben dem Gazakrieg dürften auch andere Themen auf der Agenda gestanden haben, wie beispielsweise die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Spanien, die Energiepolitik und die europäische Integration. Details zu diesen Gesprächen wurden jedoch nicht bekannt.
Der Besuch von Kanzler Merz in Madrid unterstreicht die Bedeutung der deutsch-spanischen Beziehungen, auch wenn es in einzelnen Fragen unterschiedliche Auffassungen gibt. Der offene Austausch soll dazu beitragen, die Zusammenarbeit in den verschiedenen Bereichen weiter zu vertiefen.